Wir GRÜNE NRW sind ready für die Kommunalwahl. Auf unserer Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende haben wir uns inhaltlich auf die Kommunalwahl vorbereitet.
Leitanträge Zuhause von 18 Millionen
Rund vier Monate vor der Kommunalwahl haben wir Grünen Nordrhein-Westfalen das Thema bezahlbares Wohnen in den Mittelpunkt unseres Parteitages in Köln gestellt. Unter dem Motto „Zuhause für 18 Millionen“ wir uns unter anderem dafür ausgesprochen,gezielt kommunale Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und gemeinwohlorientierte Eigentumsformen zu stärken. Sie bauen nicht nur günstiger – sie denken und handeln im Sinne der Menschen zu stärken, mehr und günstiger zu bauen.
Und wo wir über Nachhaltigkeit sprechen, sprechen wir auch über klimaresiliente Quartiere. Über grüne Dächer, schattenspendende Bäume, gemeinschaftlich genutzte Höfe und dezentral erzeugte Energie auf unseren Balkonen.
Denn ein Zuhause ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Es ist auch Nachbarschaft, Geborgenheit, Gemeinschaft.
Wir wollen lebendige Quartiere, in denen Kinder sicher spielen, Nachbar*innen gemeinsam gärtnern, sich treffen, helfen, füreinander da sind. Deshalb fördern wir Begegnungsräume, Nachbarschaftsprojekte, Mehrgenerationenhäuser. Denn: Gute Nachbarschaft schützt vor Einsamkeit – und stiftet Sinn.
Verbotsverfahren AfD – wir sprechen uns klar für die Einleitung eines Verfahrens ein
Das Grundgesetzt bietet nicht umsonst den Schutz vor Verfassungsfeinde. Es bietet mit Blick auf unsre Vergangenheit die klare Möglichkeit ein Verbotsverfahren gegen staatszersetzende Parteien einleiten zu können. Der Verfassungsschutzbericht bietet genügend Anhaltspunkte um dieses einzuleiten. Daher sprechen wir uns als Partei klar dazu aus, dieses scharfe Schwert zu nutzen.
Außerdem haben wir über Anträge rund um die Themen stationäre Kinder- und Jugendhilfe, Gastarbeiter*innen, Gesundheitspolitik, Bildung, Ökologie & Nachhaltigkeit sowie Migration und Asyl diskutiert.
Mehr dazu findet ihr hier: https://gruene-nrw.antragsgruen.de/ldk25
Artikel kommentieren