Rede Landesvorstand – Landesdelegiertenkonferenz Oberhausen 29. & 30.06.2024

Fotograf: Christian van´t Hoen

Liebe Freund*innen, 

ich möchte meine Rede heute mit Hoffnung beginnen. 

Mit der Hoffnung auf ein besseres Leben, sind meine beiden Omas vor mehreren Jahrzehnten nach NRW gekommen. Die eine kam aus der DDR, die andere aus Oberschlesien. Mit Hoffnung auf ein gutes Leben für sich und Ihre Familien, wie so viele die nach Ihnen folgten. Gerade wir in NRW kennen diese Lebenswege hierher, sie sind für mich ein Stück die Identität unseres Landes. 

Diese Hoffnung meiner beiden Omas trage ich noch heute mit mir. Mit dieser Hoffnung auf ein besseres Morgen, darf ich als Kommunalo Politik in Bochum machen und für Euch im Landesvorstand wirken. Und mit dieser Hoffnung möchte ich die nächsten Zwei Jahre für Euch im Landesvorstand weiterarbeiten. 

Doch liebe Freund*innen; 
zur Wahrheit gehört: Diese Hoffnung aufs Morgen und in Grüne Politik bröckelt in unserer Gesellschaft.
Die Verunsicherung durch überlappende Krisen, Kriege und dem reellen Wohlstandsverlust treibt viele Menschen um. Daher müssen wir nun mehr denn je mit Hoffnung und Zuversicht aufzeigen, warum unsere Antworten sowohl für das Hier und jetzt Sicherheit schaffen, als auch für die Zukunft Aufbruch versprechen. Und in NRW haben wir die letzten Jahre so vieles geschafft auf das wir stolz sein können:

Denn Grün schafft den Umbau, hin zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas und damit für einen nachhaltigen Wohlstand für die Menschen in unserem Land. 

Grün macht den Weg frei für den Kohleausstieg, hin zu den Erneuerbaren und damit für eine unabhängige und krisenresiliente Energieversorgung im Hier und jetzt. 

Und Grüne bauen die Brücken in den verschiedensten Koalitionen und wir schaffen so Halt für unsere Demokratie, die Feinde unserer Verfassung zerstören wollen. 

Wir wollen die Probleme im Hier und jetzt lösen, die die AfD zum plumpen Populismus braucht.

Und wisst ihr als Kind habe ich Fußball in einem Verein gespielt, in dem ein bekannter NPDler Betreuer war. 
Mit Ihm musste ich später in Wattenscheid als ehrenamtlicher Geschäftsführer in der Bezirksvertretung sitzen. Im Stadtteil in dem ich aufgewachsen bin, war jahrelang die NPD Zentrale von NRW. 

Und Ich dachte nicht das ich es in meinem Leben jemals sagen müsste aber eines geht von diesem Parteitag an die Alternative für Diktatoren aus: Wir werden diese Demokratie gegen Euch entschlossen verteidigen! Heute, morgen und wann immer es nötig ist. Das ist ein Versprechen an diese neuen Faschisten im Nadelstreifenanzug, denn Sie wollen nichts Gutes für unser Land, Sie sähen nichts als Hass und Hetze und verkaufen unser Land an Diktatoren. 

Und um Probleme im Alltag der Menschen anzugehen, kämpfen wir Grünen für eine grundlegend andere Finanz- und Investitionspolitik in unserem Land. Wir brauchen in diesen herausfordernden Zeiten eine von Land- und Bund getragene Investitionsoffensive in unsere Wirtschaft und Gesellschaft, die einen Aufschwung stimuliert und Stabilität schafft. 

Wir brauchen endlich die Reform der Schuldenbremse, um die Handlungsfähigkeit unseres Landes in diesen Stapelkrisen zu gewährleisten und ich glaube das wissen gerade wir Kommunalos: Wir brauchen endlich die versprochene Altschuldenlösung für unsere Kommunen! 

Denn liebe Freund*innen, finanzielle Handlungsfähigkeit vor Ort, Auch das schafft Zusammenhalt in diesen Zeiten und NRW geht auch hier erneut mit unserer Landesregierung voran. Nun muss der Bund und vor allem der Finanzminister nachziehen und für mehr Handlungsspielräume in den Kommunen sorgen, denn ein handlungsfähiger und funktionierenden Staat schafft Halt für die Menschen vor Ort.

Und es sind doch keine linken Vorfeld Organisationen die mit uns eine Reform der Schuldenbremse fordern. Es sind die Wirtschaftsverbände und Wissenschaftlerinnen die hier am lautesten ein Umschwenken fordern. Wir brauchen gegen die Krisen und das stagnieren der Wirtschaft, echte Investitionen in unser Land und in die Schlüsselindustrien, damit wir im globalen Wettbewerb als starke Volkswirtschaft bestehen. 

Lasst uns daher weiter mit Mut für Zukunftsbilder kämpfen, an denen sich die Menschen festhalten können. Mehr raus aus unseren Parteizentralen und in echte Verbindungen mit den gesellschaftlichen Akteuren investieren. Lasst uns als Partei des Aufbruchs, in diesem veränderungsmüdem Land auch darauf schauen wie wir Vertrauen und Stabilität für die Menschen schaffen können und eine Lust auf das Morgen. 

Ich möchte meine Expertise aus Arbeit in der Wirtschaft bei einer nachhaltigen Bank und aus der Kommunalpolitik weiter einbringen und mit Euch für einen Sieg bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr kämpfen!

Ich bin Florian Pankowski und hierfür bitte ich um Euer Vertrauen! 

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